Allgemeine Geschäftsbedingungen

Meine Geschäftsbedingungen haben die Aufgabe, die Geschäftlichen Beziehungen zwischen Ihnen und der Firma elite-design unter Berücksichtigung der Interessen aller Seiten verbindlich und fair zu regeln. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma elite-design, sind somit immer Grundlage einer Bestellung, eines Dienstes und / oder eines Vertrages, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung oder Nutzung unserer Dienste bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen jederzeit im Internet einsehen und sich, diese auszudrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem Browser einfach den Menüpunkt "Datei - Drucken") bzw. abzuspeichern (hierzu wählen Sie den Menüpunkt "Datei - Speichern unter"). Die AGB's können weiterhin jederzeit postwendend oder per E-Mail angefordert werden.

Die Firma elite-design mit Sitz in Fischertratten, Malta stellt dem Kunden die bestellten Produkte oder Dienstleistungen mit allen erklärten Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung:

Die AGB's sind im Internet unter www.e-d.at jederzeit frei abrufbar und werden bei Rechnungserhalt erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB's der Firma elite-design sowohl auf einem Bestellformular als auch bei der Online-Bestellung an. Er kann die AGB's jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten Button im Web-Browser ausdrucken.
Mit der Annahme des Auftrages durch elite-design kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.

§ 1 Leistungsumfang, Entgelte und Zahlungsbedingungen
Sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart ist, gelten die im Auftrag angeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle Barauslagen, die über den gewöhnlichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. Reiseaufwendungen, höhere Versandkosten, Transportversicherungen, etc....) sind vom Kunden zu ersetzen. elite-design ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse in der Höhe bis zu 30% der Auftragssumme laut Kostenvoranschlag zu verlangen. Der Anspruch auf Zahlung beginnt, falls nichts anderes vereinbart wird, ab Erstellung einzelner Leistungen.

Rechnungen sind je nach Absprache entweder bar oder per Überweisung zu begleichen. Zahlungen sind bei Rechnungsstellung sofort nach Erhalt, netto Kassa ohne jeden Abzug zu leisten. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Bei Zahlungsverzug sind vom Kunden 12% Verzugszinsen per anno zu bezahlen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, sämtliche Mahn- und Inkassospesen zu bezahlen. Weiters kann elite-design bei Zahlungsverzug, auch ohne Vertragsrücktritt, die Herausgabe aller gelieferten und noch nicht bezahlten Leistungen verlangen. Gelieferte Leistungen und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma elite-design.

§ 2 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen.
elite-design haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen elite-design für pornografische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

§ 2.1 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
Die von der elite-design im Rahmen der Nutzung zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von der Firma elite-design zur Verfügung gestellten Materialien im Rahmen der Absprache oder vereinbarten Art und Dauer verwenden. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch die elite-design oder den jeweiligen Inhabern der Rechte gestattet.

§ 3 Geheimhaltung, Datenschutz
An die Firma elite-design übergebenen Informationen gelten als nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Soweit sich elite-design Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist elite-design berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§ 4 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

§ 4.1 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Die Firma elite-design haftet nur für Schäden, die von der Firma elite-design, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Firma elite-design haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Firma elite-design oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

§ 5.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch die Firma elite-design nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von elite-design gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren.

Eine Verlängerung der Haftung von elite-design für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit elite-design erwirken. elite design übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. elite-design ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat elite-design eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die elite-design die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. elite-design ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§ 5.2 Hosting und Domainregistrierung
Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass Domains ausschließlich auf (physische) Personen oder (im Firmenbuch registrierte) juristische Gesellschaften (GmbH, OEG, usw.) registriert werden können.

elite-design kann nicht dafür haften, wenn verschiedene "Such-Server" suggerieren, dass eine Top-Level-Domain noch frei sein soll, aber sich dies dann bei einer Anmeldung als unrichtig herausstellt.

§ 5.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch elite-design nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.

§ 5.4 Übertragung der Daten auf den Server
elite-design haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden.
Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch elite-design ausgeschlossen.
Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist.
elite-design ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

§ 5.5 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit elite-design abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen - jederzeit möglich.
Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an elite-design.
Soweit elite-design und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.

Im Rahmen der kostenlosen Homepageerstellung durch elite-design ist der Kunde verpflichtet, die von elite-design festgelegten Gegenleistungen (z.B. das Tragen eines Werbebanners von elite-design im oberen Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.

§ 6 Vertragsdauer
Sämtliche Dienstleistungsvereinbarungen, für die ein periodisch abzurechnender Preis vereinbart wird (z.B.:Wartungsvertrag, usw.) werden grundsätzlich für jeweils 1 (ein) Jahr geschlossen. Das Jahr beginnt mit Auftragannahme durch elite-design und Vergabe von Passwort, Zugangsdaten und Speicherplatz; diese Dienstleistungsverträge verlängern sich jeweils um ein periodisch abzurechnendes weiteres Jahr, wenn sie nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf der entsprechenden Jahresperiode von einer Seite aufgekündigt werden. Sollte die Domain von einem anderen Provider übernommen werden, gilt für eine ordentliche Kündigung trotzdem eine schriftliche Kündigung, ansonsten wird die Leistung weiterverrechnet. Für die Einhaltung der Frist ist der rechtzeitige Zugang an den Vertragspartner an dessen zuletzt bekannt gegebene Adresse maßgeblich. - Bei einen Zahlungsrückstand trotz Mahnung hat elite-design das Recht, die Leistung einzustellen.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Fischertratten. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten gilt Klagenfurt Gerichtsstand und die Anwendung österreichischen Rechtes unter Ausschluss der Wiener Kaufrechtskonvention (UN-Kaufrecht) als vereinbart.

§ 8 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.

§ 9 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Fassung April 2009 Fischertratten, Gmünd