Meine Geschäftsbedingungen haben die Aufgabe, die Geschäftlichen
Beziehungen zwischen Ihnen und der Firma elite-design unter Berücksichtigung
der Interessen aller Seiten verbindlich und fair zu regeln. Die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma elite-design, sind
somit immer Grundlage einer Bestellung, eines Dienstes und / oder
eines Vertrages, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer
Bestellung oder Nutzung unserer Dienste bei uns anerkennen und bestätigen.
Sie können daher die Geschäftsbedingungen jederzeit im Internet
einsehen und sich, diese auszudrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem
Browser einfach den Menüpunkt "Datei - Drucken") bzw.
abzuspeichern (hierzu wählen Sie den Menüpunkt "Datei
- Speichern unter"). Die AGB's können weiterhin jederzeit
postwendend oder per E-Mail angefordert werden.
Die Firma elite-design mit Sitz
in Fischertratten, Malta stellt dem Kunden die bestellten Produkte
oder Dienstleistungen mit allen erklärten Leistungsbestandteilen
sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich
zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung:
Die AGB's sind im Internet unter www.e-d.at jederzeit
frei abrufbar und werden bei Rechnungserhalt erneut zur Kenntnis
gebracht. Der Kunde erkennt die AGB's der Firma elite-design sowohl
auf einem Bestellformular als auch bei der Online-Bestellung an.
Er kann die AGB's jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten
Button im Web-Browser ausdrucken.
Mit der Annahme des Auftrages durch elite-design kommt ein Vertrag
über die Nutzung unserer Leistungen zustande.
§ 1 Leistungsumfang, Entgelte und Zahlungsbedingungen
Sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart ist, gelten die im Auftrag
angeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Alle Barauslagen, die über den gewöhnlichen Geschäftsbetrieb
hinausgehen (z.B. Reiseaufwendungen, höhere Versandkosten,
Transportversicherungen, etc....) sind vom Kunden zu ersetzen. elite-design
ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse in der
Höhe bis zu 30% der Auftragssumme laut Kostenvoranschlag zu
verlangen. Der Anspruch auf Zahlung beginnt, falls nichts anderes
vereinbart wird, ab Erstellung einzelner Leistungen.
Rechnungen sind je nach Absprache entweder bar oder
per Überweisung zu begleichen. Zahlungen sind bei Rechnungsstellung
sofort nach Erhalt, netto Kassa ohne jeden Abzug zu leisten. Schriftlich
getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Bei
Zahlungsverzug sind vom Kunden 12% Verzugszinsen per anno zu bezahlen.
Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, sämtliche
Mahn- und Inkassospesen zu bezahlen. Weiters kann elite-design bei
Zahlungsverzug, auch ohne Vertragsrücktritt, die Herausgabe
aller gelieferten und noch nicht bezahlten Leistungen verlangen.
Gelieferte Leistungen und Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum der Firma elite-design.
§ 2 Rechte Dritter, Datensicherheit
und Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur
Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter
zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung
und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde
ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in
welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen.
elite-design haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung
der Daten. Eine Nutzung der Leistungen elite-design für pornografische
oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der
knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine
eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche
Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen
Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte
anzutreten.
§ 2.1 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
Die von der elite-design im Rahmen der Nutzung zugänglich
gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme
sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann
solche von der Firma elite-design zur Verfügung gestellten
Materialien im Rahmen der Absprache oder vereinbarten Art und Dauer
verwenden. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher
Genehmigung durch die elite-design oder den jeweiligen Inhabern
der Rechte gestattet.
§ 3 Geheimhaltung, Datenschutz
An die Firma elite-design übergebenen Informationen
gelten als nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart ist.
Soweit sich elite-design Dritter zur Erbringung der angebotenen
Dienste bedient, ist elite-design berechtigt, die Kundendaten dem
Dritten offen zu legen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich
ist.
§ 4 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der
Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten,
die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen,
ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server,
auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die
Wartung der Internetseiten des Kunden.
§ 4.1 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Die Firma elite-design haftet nur für Schäden,
die von der Firma elite-design, ihren gesetzlichen Vertretern oder
einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche
wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt
bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Firma elite-design haftet nicht für die korrekte Funktion
von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die
nicht im Verantwortungsbereich der Firma elite-design oder dessen
Erfüllungsgehilfen liegen.
§ 5.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch die Firma elite-design
nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses
jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden
können.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der
Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen
wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden
oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei
Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von elite-design
gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen
funktionieren.
Eine Verlängerung der Haftung von elite-design
für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss
eines Wartungsvertrages mit elite-design erwirken. elite design
übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit
der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden
verfolgten bestimmten Zweck genügt. elite-design ist bemüht,
den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine
Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese
nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir
nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei
der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich
vereinbarten Fristen hat elite-design eine Verzögerung der
Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund
von Ereignissen, die elite-design die Leistung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen nicht zu vertreten. elite-design ist
daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung,
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
§ 5.2 Hosting und Domainregistrierung
Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass Domains ausschließlich
auf (physische) Personen oder (im Firmenbuch registrierte) juristische
Gesellschaften (GmbH, OEG, usw.) registriert werden können.
elite-design kann nicht dafür haften, wenn verschiedene
"Such-Server" suggerieren, dass eine Top-Level-Domain
noch frei sein soll, aber sich dies dann bei einer Anmeldung als
unrichtig herausstellt.
§ 5.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch elite-design
nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine
Garantie für den Erfolg der Anmeldung.
§ 5.4 Übertragung der Daten auf den Server
elite-design haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten
des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen
werden.
Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für
alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden
selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch elite-design
ausgeschlossen.
Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz
und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt,
ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende
Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen
Anbieter rechtmäßig ist.
elite-design ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich
zu machen.
§ 5.5 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit elite-design abgeschlossen,
sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den
entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren
sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist
während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine
Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten
Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst
sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen
- jederzeit möglich.
Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an elite-design.
Soweit elite-design und Leistungen unentgeltlich erbringt, können
diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden.
Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.
Im Rahmen der kostenlosen Homepageerstellung durch
elite-design ist der Kunde verpflichtet, die von elite-design festgelegten
Gegenleistungen (z.B. das Tragen eines Werbebanners von elite-design
im oberen Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der
Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.
§ 6 Vertragsdauer
Sämtliche Dienstleistungsvereinbarungen, für die ein periodisch
abzurechnender Preis vereinbart wird (z.B.:Wartungsvertrag, usw.)
werden grundsätzlich für jeweils 1 (ein) Jahr geschlossen.
Das Jahr beginnt mit Auftragannahme durch elite-design und Vergabe
von Passwort, Zugangsdaten und Speicherplatz; diese Dienstleistungsverträge
verlängern sich jeweils um ein periodisch abzurechnendes weiteres
Jahr, wenn sie nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf der entsprechenden
Jahresperiode von einer Seite aufgekündigt werden. Sollte die
Domain von einem anderen Provider übernommen werden, gilt für
eine ordentliche Kündigung trotzdem eine schriftliche Kündigung,
ansonsten wird die Leistung weiterverrechnet. Für die Einhaltung
der Frist ist der rechtzeitige Zugang an den Vertragspartner an
dessen zuletzt bekannt gegebene Adresse maßgeblich. - Bei
einen Zahlungsrückstand trotz Mahnung hat elite-design das
Recht, die Leistung einzustellen.
§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen
ist Fischertratten. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen
ergebenden Streitigkeiten gilt Klagenfurt Gerichtsstand und die
Anwendung österreichischen Rechtes unter Ausschluss der Wiener
Kaufrechtskonvention (UN-Kaufrecht) als vereinbart.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten
sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in
der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens
aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.
§ 9 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten
sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung
ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck
der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
Fassung April 2009 Fischertratten, Gmünd
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